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Informationen für Besucher in Braunschweig


Informationen für Besucher der Abteilung Braunschweig

Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus COVID- 19 wurden die Besuchsmodalitäten angepasst. Das Besuchskontingent je Gefangener muss auf
2 Stunden Besuch im Monat reduziert werden
, weil im Besuchsraum durch die baulich erforderlichen Hygienemaßnahmen weniger Grundfläche genutzt werden kann.

Zur Risikominimierung sind in der Abteilung Braunschweig folgende Regeln zu beachten:

Besuchsvorbereitung und allgemeine Grundsätze

  • Die Besucher und die Gefangenen werden vorab informiert, wie ein Besuch unter welchen Voraussetzungen stattfinden kann. Die Besucher bekommen telefonische Auskünfte bei der Terminvergabe. Für die Gefangenen wird die Verfügung in den Unterkunftshäusern bekannt gegeben.
  • Besucher haben sich grundsätzlich durch einen gültigen Personalausweis, Reisepass oder Ersatzpapiere auszuweisen.
  • Bei Untersuchungshaftgefangenen ist die Vorlage einer Besuchserlaubnis durch das Gericht/StA entbehrlich, sofern vom Gericht keine Beschränkungen nach § 119 StPO angeordnet sind. Die Beantragung des Besuches erfolgt dann vergleichbar mit der Strafhaft.
  • Bei den Strafgefangenen wird der Besuch unmittelbar durch den Gefangenen bei der Anstalt beantragt.
  • Die Besuche werden optisch überwacht, eine akustische Überwachung muss ggf. vom Gericht schriftlich angeordnet werden.
  • Der Besuchsbedienstete vergibt die Besuchstermine unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
  • Zur Durchführung der notwendigen Kontrollen haben sich die Besucher mindestens 15 Minuten vor dem genehmigten Besuchstermin an der Außenpforte einzufinden. Eine Verlängerung der Besuchszeit für diesen Termin kann aus organisatorischen Gründen nicht erfolgen.
  • Jeder vergebene Besuchstermin wird dem Stundenkontingent zugerechnet, jeder angefangene Besuch zählt als durchgeführt und wird mit 1 Stunde berechnet. Eine Splittung findet in der Regel nicht statt und bedarf der Zustimmung durch die Vollzugsabteilungsleitung. Besucherinnen und Besuchter können den Besuch vorzeitig beenden.

Folgende Zeiten sind vorgesehen:

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag

Freitag

07:45 Uhr

07:45 Uhr

07:45 Uhr

07:45 Uhr

Kein Besuch

bis

bis

bis

bis

15:30 Uhr

15:30 Uhr

15:30 Uhr

15:30 Uhr

Zusätzlich bieten wir folgende Besuchszeiten an :

Am 2. und 4. Samstag im Monat

08:15 Uhr - 14:30 Uhr

  • Die Besucher dürfen keine Nahrungs- und Genussmittel in die Anstalt einbringen. Es können keine Waren in der Anstalt erworben und übergeben werden.
  • Von den Besuchern mitgeführte Gegenstände sind in den dafür vorgesehenen Schließfächern einzuschließen. Ein Schlüssel wird den Besuchern ausgehändigt. Eingebrachte Sachen für Gefangene (Wäschepakete, TV, etc.) werden grundsätzlich nur bei Vorliegen eines genehmigten Antrages angenommen.
  • Vor dem Besuch werden alle Besucher/Besucherinnen per Aushang über § 115 OWiG belehrt. Die Kontrolle der Besucher/-innen erfolgt mittels Metalldetektorrahmen, ggf. Handsonde und / oder Abtasten.
  • Aus hygienischen Gründen haben Tiere keinen Zutritt zur Abteilung Braunschweig.
  • Alkoholisierte oder unter anderen Rauschmitteln stehende BesucherInnen ist der Zutritt zum Besuch zu untersagen.
Bauliche Maßnahmen

  • Der Besuchsraum wurde in der Mitte mittels einer Plexiglasscheibe geteilt. Jeder Platz ist mit einem Tisch und zwei Trennwänden nach rechts und links ausgestattet worden, so dass eine „Kabine“ entstanden ist. In der Kabine ist ein Telefon zur Kommunikation zwischen Besucher / Gefangenen installiert
Hygienemaßnahmen auf Seiten der BesucherIn (max. 3 Personen) pro Termin

  • Zum Besuch sind nur nachgewiesen immunisierte oder getestete Personen (3 G-Regel) zuzulassen.
    Dazu zählen:
    a. geimpfte Personen, bei denen mind. zwei Wochen nach Zweitimpfung verstrichen sind oder
    b. genesene Personen (Tag der Diagnose < 6 Monate) oder
    c. Tag der Diagnose > 6 Monate + 1 Impfung) oder
    d. getestete Personen, mit einem offiziellen Testnachweis (höchstens 24 Stunden gültig).

    Die Zulassungsbedingungen gelten für alle Besucher (u.a. Gutachter, Richter, Staatsanwälte, Polizeibeamte, Rechtsanwälte/Verteidiger).

    Entsprechende Nachweise sind vorzulegen.

  • Jede(r) BesucherIn ab 12 Jahren ist verpflichtet, beim Aufenthalt in der JVA dauerhaft eine FFP2- Maske (nach EN 149/KN 95/N 95) zu tragen. Diese darf während des gesamten Aufenthalts in der Anstalt nicht abgesetzt werden.
  • Bei Kindern unter 12 Jahren ist derzeit ein Impfnachweis nicht erforderlich, allerdings muss für Kinder ab 6 Jahren ein Testnachweis einer offiziellen Teststelle vorgelegt werden und diese Kinder müssen grundsätzlich während der gesamten Besuchszeit eine medizinische Maske (MNS) tragen.
  • Lässt das Alter des Kindes einen offiziellen Testnachweis und zusätzlich das dauerhafte Tragen einer Maske (jünger als 6 Jahre) nicht zu, ist darauf zu achten, dass das Kind die zugewiesene Besuchskabine nicht verlässt.
  • Die FFP-2-Maske/medizinische Maske ist vom Besucher mitzubringen, ohne eigene Maske kann kein Besuch stattfinden, alle Masken dürfen kein Ausatemventil haben
  • Bei Betreten der JVA muss sich der/die BesucherIn die Hände desinfizieren (Hinweisschild beachten).
  • Die Besucher werden nacheinander in den Raum eingelassen und vom Besuchsdienst platziert.

Zur Beachtung:

Der Besuchsbedienstete ist berechtigt, nach vorheriger Androhung den Besuch abzubrechen und den / die BesucherIn aus der Anstalt zu verweisen, wenn eine Gefährdung des Zwecks der Untersuchungshaft durch einen Besucher / eine Besucherin oder den Gefangenen besteht oder unmittelbar bevorsteht. Der Besuch kann auch abgebrochen werden, wenn ein(e) BesucherIn die Hygienebestimmungen (z.B. wiederholtes Verlassen der zugewiesenen Besuchskabine) missachtet oder durch sein / ihr Verhalten die Sicherheit und Ordnung in der Abt. Braunschweig gefährdet.


Für auftretende Wartezeiten bitten wir um Verständnis.

Telefonate

Die Abteilung - Braunschweig stellt den Inhaftierten ein Telefonsystem zur Verfügung. Die Einrichtung eines Telefonkontos erfolgt auf Antrag des Inhaftierten. Bitte beachten Sie, dass nur ausgehende Gespräche möglich sind.

Sie können externe Einzahlungen auf das Telefonkonto des Inhaftierten veranlassen. Die Bankverbindung und weitere Informationen erhalten Sie unter www.mytel.io

Der Eingang einer externen Einzahlung auf das Telefonguthabenkonto kann durch den Inhaftierten per Telefon kostenfrei abgefragt werden.

Bitte berücksichtigen Sie, dass eine Gutschrift auf das Telefonkonto, abhängig von der gewählten Bank, einige Werktage dauern kann.

Hinweis: Änderung des Zahlungsverkehrs


Eine Bareinzahlung direkt auf das Konto des Inhaftierten ist in der Abteilung - Braunschweig nicht möglich.

Gelder für Gefangene können nur auf das Konto des Gefangenen per Überweisung eingezahlt werden.

Bankverbindung:

Zahlungsempfänger: JVA Wolfenbüttel - Abteilung Braunschweig

Geldinstitut: Postbank Hannover

IBAN: DE 98 2501 0030 0042 0583 09

BIC: PBNKDEFF

Verwendungszweck: Name, Vorname und Geburtsdatum des Gefangenen

Hinweis zur Dauer der Überweisungen:

Die Dauer der Überweisung ist abhängig vom Zeitpunkt des Auftrags, die Wertstellung erfolgt direkt auf dem Postbankkonto der Abteilung Braunschweig, die Dauer der Wertstellung richtet sich nach dem Überweisungsgesetz, d.h. institutsinterne Überweisungen innerhalb derselben Filiale: 1 Geschäftstag, innerdeutsche Überweisungen: 3 Geschäftstage, zwischen EU-Ländern: 5 Geschäftstage.

Briefverkehr:

Sie können Briefe unbegrenzt zusenden.
Da die Briefe der Untersuchungsgefangenen der Postkontrolle unterliegen, möchten wir Sie hiermit auf die inhaltliche Kontrolle durch das zuständige Gericht hinweisen.

Wäsche:

Sie können Wäsche für Inhaftierte beim Besuch abgeben oder im Wäschepaket (Größe 50 Liter - Inhaltsverzeichnis innenliegend) zusenden. Weitere Gegenstände dürfen nur nach vorheriger Genehmigung des Gerichts und der Vollzugsbehörde (Abteilung - Braunschweig) abgegeben werden.

Hinweis: Für die Annahme der Wäsche muss ein entsprechend genehmigter Antrag des Inhaftierten vorliegen, da aus Gründen der Sicherheit und Ordnung die Annahme und Aushändigung an den Inhaftierten versagt werden kann.

Wir hoffen mit dieser Informationsseite offene Fragen Ihrerseits vorab klären zu können, bitten aber um Verständnis, da hier nicht alle vollzuglichen Fragen geklärt werden können.

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